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14.09.2017

Ergebnisse der 24. Sitzung des Hauptausschusses vom 12. September 2017

Nicht öffentlicher Teil

Vorlagennummer: B-6288/2017
Titel:
Vergabe - Lieferung Heißwasser-Schaumsystem

Der Hauptausschuss beschließt: Lieferung eines Heißwasser-Schaumsystems durch die Firma IproTech GmbH, Teutoburger Straße 20, 58636 Iserlohn.

 Vorlagennummer: B-6302/2017
Titel:
Vergabe Kita in Modulbauweise 

Der Hauptausschuss beschließt: Den Zuschlag für die Vergabe Kita in Modulbauweise an die Firma: Cramo Adapteo GmbH, Wächtersbacher Str. 63, 60368 Frankfurt am Main auf ihr Angebot vom 17.08.2017 zu erteilen.

Vorlagennummer: B-6292/2017
Titel:
Vergabe Planungsleistung Neubau Brücke Lindenstraße Lph. 7 - 9, Örtliche Bauüberwachung 

Der Hauptausschuss beschließt: die Vergabe der Planungsleistung Neubau Brücke Lindenstraße Leistungsphasen 7 – 9 sowie die Örtliche Bauüberwachung an das WKP Planungsbüro für Bauwesen GmbH, Möllendorffstraße 47 in 13367 Berlin zu vergeben.

Vorlagennummer: B-6293/2017
Titel:
Vergabe Neubau Spielplatz Birkenwäldchen - 2. Bauabschnitt - Landschaftsbauarbeiten 

Der Hauptausschuss beschließt: den Auftrag zum Bauvorhaben Neubau Spielplatz Birkenwäldchen – 2. Bauabschnitt – Landschaftsbauarbeiten an die Firma Garten- und Landschaftsbau Dominick, Großstraße 99 in 14929 Treuenbrietzen zu vergeben.

Vorlagennummer: B-6290/2017
Titel:
Verkauf einer Teilfläche in Größe von ca. 105 m² des Grundstücks in Luckenwalde, Weinberge 39

Der Hauptausschuss beschließt:

  1. Aus dem Grundstück der Gemarkung Luckenwalde, Flur 23 Flurstück 400/8 wird eine Teilfläche in Größe von ca. 105 m² mindestens zum Verkehrswert veräußert.
  2. Das Grundstück ist entbehrlich. Wie sich aus dieser Vorlage ergibt, ist eine öffentliche Nutzung des Grundstücks nicht vorgesehen.

Vorlagennummer: B-6294/2017
Titel:
Verkauf einer Teilfläche in Größe von ca. 135 m² des Grundstücks in Luckenwalde, Weinberge 39 

Der Hauptausschuss beschließt:

  1. Aus dem Grundstück der Gemarkung Luckenwalde, Flur 23 Flurstück 400/8 wird eine Teilfläche in Größe von ca. 135 m² mindestens zum Verkehrswert veräußert.
  2. Das Grundstück ist entbehrlich. Wie sich aus dieser Vorlage ergibt, ist eine öffentliche Nutzung des Grundstücks nicht vorgesehen.

Vorlagennummer: B-6296/2017
Titel:
Verkauf einer Teilfläche in Größe von ca. 70 m² des Grundstücks in Luckenwalde, Weinberge 39 

Der Hauptausschuss beschließt:

  1.  Aus dem Grundstück der Gemarkung Luckenwalde, Flur 23 Flurstück 400/8 wird eine Teilfläche in Größe von ca. 70 m² mindestens zum Verkehrswert veräußert.
  2. Das Grundstück ist entbehrlich. Wie sich aus dieser Vorlage ergibt, ist eine öffentliche Nutzung des Grundstücks nicht vorgesehen.

Vorlagennummer: B-6297/2017
Titel:
Verkauf des Grundstücks in Luckenwalde, Anhaltstraße 27 

Der Hauptausschuss beschließt:

  1. Das Grundstück in 14943 Luckenwalde, Anhaltstraße 27, Flur 23, Flurstück 193/3 mit einer Größe von 1.528 m² wird veräußert.
  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Antrag des Käufers im Kaufvertrag eine Belastungsvollmacht in Höhe des Kaufpreises zuzüglich ggf. auf dem Grundstück durchzuführender Investitionen nebst Zinsen bis zu einer Höhe von 18 % und Nebenkosten bis zu einer Höhe von 10 % zu erteilen.
  3. Das Grundstück ist entbehrlich. Wie sich aus dieser Vorlage ergibt, ist eine öffentliche Nutzung des Grundstücks nicht vorgesehen.

Vorlagennummer: B-6300/2017
Titel:
KMU-Förderung des Vorhabens: 01/2017/80/KMU "Erweiterung/Modernisierung der Betriebsstätte" 

Der Hauptausschuss beschließt: Einer Förderung bis zu einer Höhe von 20.000,00 EUR für den Antrag Nr. 01/2017/80/KMU wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen.

Vorlagennummer: B-6301/2017
Titel:
KMU-Förderung des Vorhabens: 02/2017/80/KMU "Erweiterung/Modernisierung der Betriebsstätte" 

Der Hauptausschuss beschließt: Einer Förderung bis zu einer Höhe von 12.550,00 EUR für den Antrag Nr. 02/2017/80/KMU wird zugestimmt. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, einen entsprechenden Förderbescheid zu erlassen.

Seite drucken | Autor: Britta Jähner | zuletzt geändert am: 14.09.2017