Ab Oktober 2011 wird der öffentliche Teil aller Niederschriften der Stadt Luckenwalde in das Bürgerinformationssystem eingestellt. Über jede Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, der Ortsbeiräte und aller Ausschüsse wird ein Protokoll angefertigt. Der Teil über die öffentlichen Sitzungen kann ab sofort von allen Bürgern und Interessierten im Internet eingesehen werden. Klicken Sie dazu auf der Homepage der Stadt www.luckenwalde.de auf die Rubrik "Politik & Wahlen" und dann auf "Bürgerportal". Dort haben Sie vielfältige Möglichkeiten, Informationen einzusehen (wie in den vergangenen Ausgaben der Pelikan-Post erläutert). Unter "Sitzungsübersicht" können Sie in der Spalte Dokumente künftig nicht nur die öffentliche Bekanntmachung, sondern auch die öffentliche Niederschrift einschließlich der öffentlichen Anlagen einsehen. Eingestellt wird die Niederschrift sobald sie die bzw. der Vorsitzende des Gremiums unterschrieben hat.
Wie finde ich eine Beschlussvorlage im Internet?
Nehmen wir an, Sie haben in der Zeitung gelesen, dass in der kommenden Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung über ein interessantes Thema, wie z.
B. die Gebietskulisse zum Förderprogramm "Aktive Stadtzentren" beraten
wird. Als Bürger haben Sie das Recht, diese öffentliche
Beschlussvorlage einzusehen und dank des Bürgerportals können Sie
das ganz einfach von Zuhause aus im Internet tun.
Auf der Rubrik "Bürgerportal", die sie bereits ausgewählt haben,
öffnen sich weitere Menüpunkte. Mit einem Klick auf
"Sitzungsübersicht" erhalten Sie eine Auflistung aller aktueller Sitzungen.
Nun suchen Sie sich die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung heraus, von
der Sie in der Zeitung gelesen haben, z. B. die Sitzung vom 26.07.2011. Durch
ein Klicken auf das blaue Datum kommen Sie zur Tagesordnung dieser Sitzung
(wenn das Datum nicht blau ist, wurde die Tagesordnung noch nicht erstellt).
Hier sehen Sie alle Themen, mit denen sich die Stadtverordneten an diesem
Abend beschäftigen werden. Für weitere Informationen zur gesuchten
Beschlussvorlage scrollen Sie bis zu dem Tagesordnungspunkt Festlegung der
Gebietskulisse zum Förderprogramm "Aktive Stadtzentren" und klicken
die daneben stehende, blaue Beschlussvorlagennummer an (z. B. "B-5311/2011").
Hier sehen Sie nun alle Informationen, die es zu dieser Vorlage gibt. Sie
können nachverfolgen, welche Ausschüsse schon darüber beraten
haben und welche Gremien die Vorlage noch durchlaufen wird. In einem schwarzen
Kästchen rechts oben sind der Vorlagentext und alle dazugehörigen
Anlagen als Download verzeichnet. Ein Klick auf das PDF-Symbol und sie haben
die Beschlussvorlage vor sich, die Sie übrigens auch speichern oder
ausdrucken können.
Eine weitere Möglichkeit, Beschlussvorlagen oder andere Unterlagen im
Bürgerportal zu finden, ist die Recherchefunktion. Klicken Sie im
Bürgerportal auf den untersten Menüpunkt Recherche. Das Suchfenster,
das nun angezeigt wird, hilft Ihnen, Dokumente zu bestimmten Sachverhalten
im gesamten Sitzungssystem zu finden. Der Filter zeigt den Zeitraum an, in
dem gesucht wird. Wenn Sie sich für eine ältere Unterlage
interessieren, klicken Sie in der oberen blauen Leiste auf "Wahlperiode wechseln"
und wählen Sie in der grünen Leiste entweder "Alle Daten" oder
entscheiden Sie sich für eine Wahlperiode. Abrufbar sind die
Beschlüsse ab dem Jahr 2005. Geben Sie in das weiße Kästchen
hinter Suchwort(e) ein oder mehrere Stichworte ein, um Unterlagen zu finden.
Wie bei Suchmaschinen im Internet auch empfiehlt es sich, ein prägnantes,
aussagekräftiges Stichwort zu wählen. Klicken Sie auf Suchen und
die Suchergebnisse werden angezeigt. Ihr Suchwort wird gelb markiert. Blau
markiert sind die Unterlagen, zu denen Sie weitere Informationen abrufen
können. Mit den Pfeilen in der unteren blauen Menüleiste können
Sie gegebenenfalls weitere Seiten mit Suchergebnissen anzeigen lassen. Die
Liste können Sie auch ausdrucken.
Wenn Sie z. B. "Aktive Stadtzentren" eingeben, zeigt Ihnen das System die
Beschlussvorlage "Festlegung der Gebietskulisse zum Förderprogramm Aktive
Stadtzentren" an und eingerückt die Tagesordnungspunkte verschiedener
Gremien, die die Vorlage durchlaufen hat. Außerdem wird Ihnen eine
weiter zurückliegende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Wirtschaft und Umwelt angezeigt, in der das Thema "Aktive Stadtzentren"
angesprochen wurde. Die Recherchefunktion bringt Sie also zu der gesuchten
Vorlage, ohne dass Sie wissen müssen, in welchen Gremien sie wann behandelt
wurde. Sie ermöglicht z. B. auch, mit der Eingabe "Vergabestatistik"
alle Vergabestatistiken der vergangenen Jahre im Überblick und mit wenig
Aufwand zu finden.
Bei einem Klick auf "Suchparameter zurücksetzen" wird die aktuelle Suche
gelöscht und Sie können ein neues Suchwort eingeben. Findet das
System nicht die Materialien, die Sie suchen, versuchen Sie es mit einem
ähnlichen oder synonymen Suchwort. Durch einen Klick auf "Erweiterte
Suche" können Sie Ihre Suche verfeinern. Hier haben Sie zusätzlich
die Möglichkeit, Worte auszuschließen und nur Unterlagen eines
bestimmten Gremiums, z. B. des Ortsbeirates Kolzenburg zu suchen.
Stadtverordnetenversammlung, sechs Ausschüsse, vier Fraktionen und zwei
Ortsbeiräte - gar nicht so einfach, da den Überblick zu behalten.
Der Sitzungskalender im Bürgerinformationssystem ist da eine gute Hilfe.
So verpassen Sie als interessierter Bürger keine Sitzung mehr. Klicken
Sie im Bürgerportal auf den Menüpunkt Sitzungskalender. Es erscheint
ein Kalender des aktuellen Monats. Die Sonntage sind mit roten Balken, der
aktuelle Tag mit einem blauen Kästchen gekennzeichnet. In diesem Kalender
sind alle Sitzungen mit Uhrzeit und genauem Sitzungsort eingetragen. Ist
die Tagesordnung bereits erstellt, so erscheint der Termin in blauer Schrift
und mit einem Klick darauf gelangen Sie zu allen Informationen rund um diese
Sitzung. Außerdem befindet sich dann in der Spalte "Dokumente" die
öffentliche Bekanntmachung, die Sie mit einem Klick auf das PDF-Symbol
öffnen können. Der Kalender sowie die öffentliche Bekanntmachung
können auch ausgedruckt werden, so dass Sie sich auf Ihren nächsten
Sitzungsbesuch perfekt vorbereiten können.
Weitere Termine, wie z. B. die Sprechstunde von Frau Dr. Migulla, der
Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, sind im Sitzungskalender gelb
unterlegt. Mit der blauen Leiste ganz oben können Sie sich auch die
anderen Monate und sogar Jahre anzeigen lassen. Ein Klick auf "Sitzungstermine"
und das Bürgerinfosystem zeigt Ihnen nicht mehr einen ganzen Kalendermonat
an, sondern eine Auflistung aller Termine des jeweiligen Monats. In dieser
Rubrik (zu der Sie auch über den Menüpunkt Sitzungsübersicht
gelangen) werden die vielen Sitzungstermine - ob vergangen oder zukünftig
- in übersichtlicher Form aufgelistet. Durch Klicks in der oberen blauen
Leiste wechselt die Anzeige zwischen den Übersichten aller Sitzungen
eines bestimmten Monats, eines Quartals, eines Halbjahres oder eines ganzen
Jahres. Mit einem Klick auf "Aktuell" in dieser Spalte listet das
Informationssystem die kommenden 15 Sitzungstermine für Sie auf. Als
besonderes Extra können Sie sich eine Sitzung, die Sie sich vormerken
möchten, automatisch in Ihren Microsoft Outlook-Kalender auf dem Computer
eintragen lassen. Ein Klicken auf das Kalendersymbol in der Zeile der jeweiligen
Sitzung genügt.
Mandatsträger
Klicken Sie im Bürgerportal auf den Menüpunkt Mandatsträger. Hier sehen Sie eine alphabetische Liste mit allen Stadtverordneten sowie der jeweiligen Partei, allen sachkundigen Einwohnern und Ortsbeiräten. Wenn Sie eine Person anklicken, erhalten Sie zu dieser Informationen wie Adresse, Beruf und Kontaktdaten. Welche Informationen angezeigt werden, hat jede dieser Personen selbst bestimmt, daher unterscheiden sich die Angaben. Manche der Stadtverordneten oder sachkundigen Einwohner haben sogar ein Foto von sich eingestellt. Außerdem zeigt das Informationssystem an, in welchen Gremien die Person mitarbeitet und in welcher Funktion. Zur schnelleren Suche einer bestimmten Person bedienen Sie sich des Buchstabenregisters in der oberen blauen Leiste. Die gesamte Liste zeigt Ihnen die aktuell mitarbeitenden Personen in den politischen Gremien der Stadt Luckenwalde an. Möchten Sie Informationen zu einer Person, die ihr Amt inzwischen niedergelegt hat, klicken Sie in der oberen blauen Leiste auf "Wahlperiode wechseln". Nun haben Sie die Möglichkeit zwischen allen Daten oder einer bestimmten Wahlperiode zu wählen. Die Liste "Wahlperiode 2008 - 2014" beispielsweise zeigt alle Personen an, die zu Beginn dieser Wahlperiode tätig waren. Um zu der jetzt gültigen Liste zurück zu gelangen, klicken Sie auf "Aktuell" in der blauen Leiste.
Gremien
Wie viele Mitglieder hat der Finanzausschuss? Wer leitet eigentlich den Ausschuss
für Bildung, Kultur und Sport? Und wann tagt der Ausschuss für
Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung das nächste Mal? Unter
der Rubrik Gremien finden Sie eine aktuelle Auflistung aller Ausschüsse,
Fraktionen, Beiräte usw. Wenn Sie sich für ältere Informationen
interessieren, klicken Sie in der oberen, blauen Leiste auf "Wahlperiode
wechseln". So erfahren Sie zum Beispiel, dass der jetzige Ausschuss für
Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt in der letzten Wahlperiode noch Ausschuss
für Bau, Planung und Umwelt hieß.
Die Tabelle zeigt Ihnen die jeweils letzte und nächste Sitzung des Gremiums
an. Ist das Datum in blauer Schrift, ist die Tagesordnung schon eingestellt,
zu der Sie ganz einfach mit einem Klick auf das Datum gelangen. Eine Auflistung
der Mitglieder des Gremiums erhalten Sie, wenn Sie das jeweilige Gremium
in der Liste anklicken. Und unter "Sitzungen" ist ein Plan aller bisheriger
und zukünftig geplanter Sitzungen hinterlegt. Hier finden Sie nicht
nur Ort und Zeit sämtlicher Sitzungen dieses Gremiums, sondern können
sich auch die öffentliche Bekanntmachung herunterladen, wenn diese schon
in das System eingepflegt wurde (in der Regel eine Woche vor Sitzungsbeginn).
| Stadt Luckenwalde | aktualisiert: 12.10.2011 |