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Öffentlicher Teil der Niederschriften online - Neuerung im Bürgerinformationssystem

Ab Oktober 2011 wird der öffentliche Teil aller Niederschriften der Stadt Luckenwalde in das Bürgerinformationssystem eingestellt. Über jede Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, der Ortsbeiräte und aller Ausschüsse wird ein Protokoll angefertigt. Der Teil über die öffentlichen Sitzungen kann ab sofort von allen Bürgern und Interessierten im Internet eingesehen werden. Klicken Sie dazu auf der Homepage der Stadt www.luckenwalde.de auf die Rubrik "Politik & Wahlen" und dann auf "Bürgerportal". Dort haben Sie vielfältige Möglichkeiten, Informationen einzusehen (wie in den vergangenen Ausgaben der Pelikan-Post erläutert). Unter "Sitzungsübersicht" können Sie in der Spalte Dokumente künftig nicht nur die öffentliche Bekanntmachung, sondern auch die öffentliche Niederschrift einschließlich der öffentlichen Anlagen einsehen. Eingestellt wird die Niederschrift sobald sie die bzw. der Vorsitzende des Gremiums unterschrieben hat.

Wie finde ich eine Beschlussvorlage im Internet?

Nehmen wir an, Sie haben in der Zeitung gelesen, dass in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung über ein interessantes Thema, wie z. B. die Gebietskulisse zum Förderprogramm "Aktive Stadtzentren" beraten wird. Als Bürger haben Sie das Recht, diese öffentliche Beschlussvorlage einzusehen und dank des Bürgerportals können Sie das ganz einfach von Zuhause aus im Internet tun.
Auf der Rubrik "Bürgerportal", die sie bereits ausgewählt haben, öffnen sich weitere Menüpunkte. Mit einem Klick auf "Sitzungsübersicht" erhalten Sie eine Auflistung aller aktueller Sitzungen. Nun suchen Sie sich die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung heraus, von der Sie in der Zeitung gelesen haben, z. B. die Sitzung vom 26.07.2011. Durch ein Klicken auf das blaue Datum kommen Sie zur Tagesordnung dieser Sitzung (wenn das Datum nicht blau ist, wurde die Tagesordnung noch nicht erstellt). Hier sehen Sie alle Themen, mit denen sich die Stadtverordneten an diesem Abend beschäftigen werden. Für weitere Informationen zur gesuchten Beschlussvorlage scrollen Sie bis zu dem Tagesordnungspunkt Festlegung der Gebietskulisse zum Förderprogramm "Aktive Stadtzentren" und klicken die daneben stehende, blaue Beschlussvorlagennummer an (z. B. "B-5311/2011"). Hier sehen Sie nun alle Informationen, die es zu dieser Vorlage gibt. Sie können nachverfolgen, welche Ausschüsse schon darüber beraten haben und welche Gremien die Vorlage noch durchlaufen wird. In einem schwarzen Kästchen rechts oben sind der Vorlagentext und alle dazugehörigen Anlagen als Download verzeichnet. Ein Klick auf das PDF-Symbol und sie haben die Beschlussvorlage vor sich, die Sie übrigens auch speichern oder ausdrucken können.

Recherche

Eine weitere Möglichkeit, Beschlussvorlagen oder andere Unterlagen im Bürgerportal zu finden, ist die Recherchefunktion. Klicken Sie im Bürgerportal auf den untersten Menüpunkt Recherche. Das Suchfenster, das nun angezeigt wird, hilft Ihnen, Dokumente zu bestimmten Sachverhalten im gesamten Sitzungssystem zu finden. Der Filter zeigt den Zeitraum an, in dem gesucht wird. Wenn Sie sich für eine ältere Unterlage interessieren, klicken Sie in der oberen blauen Leiste auf "Wahlperiode wechseln" und wählen Sie in der grünen Leiste entweder "Alle Daten" oder entscheiden Sie sich für eine Wahlperiode. Abrufbar sind die Beschlüsse ab dem Jahr 2005. Geben Sie in das weiße Kästchen hinter Suchwort(e) ein oder mehrere Stichworte ein, um Unterlagen zu finden. Wie bei Suchmaschinen im Internet auch empfiehlt es sich, ein prägnantes, aussagekräftiges Stichwort zu wählen. Klicken Sie auf Suchen und die Suchergebnisse werden angezeigt. Ihr Suchwort wird gelb markiert. Blau markiert sind die Unterlagen, zu denen Sie weitere Informationen abrufen können. Mit den Pfeilen in der unteren blauen Menüleiste können Sie gegebenenfalls weitere Seiten mit Suchergebnissen anzeigen lassen. Die Liste können Sie auch ausdrucken.
Wenn Sie z. B. "Aktive Stadtzentren" eingeben, zeigt Ihnen das System die Beschlussvorlage "Festlegung der Gebietskulisse zum Förderprogramm Aktive Stadtzentren" an und eingerückt die Tagesordnungspunkte verschiedener Gremien, die die Vorlage durchlaufen hat. Außerdem wird Ihnen eine weiter zurückliegende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt angezeigt, in der das Thema "Aktive Stadtzentren" angesprochen wurde. Die Recherchefunktion bringt Sie also zu der gesuchten Vorlage, ohne dass Sie wissen müssen, in welchen Gremien sie wann behandelt wurde. Sie ermöglicht z. B. auch, mit der Eingabe "Vergabestatistik" alle Vergabestatistiken der vergangenen Jahre im Überblick und mit wenig Aufwand zu finden.
Bei einem Klick auf "Suchparameter zurücksetzen" wird die aktuelle Suche gelöscht und Sie können ein neues Suchwort eingeben. Findet das System nicht die Materialien, die Sie suchen, versuchen Sie es mit einem ähnlichen oder synonymen Suchwort. Durch einen Klick auf "Erweiterte Suche" können Sie Ihre Suche verfeinern. Hier haben Sie zusätzlich die Möglichkeit, Worte auszuschließen und nur Unterlagen eines bestimmten Gremiums, z. B. des Ortsbeirates Kolzenburg zu suchen.

Sitzungskalender

Stadtverordnetenversammlung, sechs Ausschüsse, vier Fraktionen und zwei Ortsbeiräte - gar nicht so einfach, da den Überblick zu behalten. Der Sitzungskalender im Bürgerinformationssystem ist da eine gute Hilfe. So verpassen Sie als interessierter Bürger keine Sitzung mehr. Klicken Sie im Bürgerportal auf den Menüpunkt Sitzungskalender. Es erscheint ein Kalender des aktuellen Monats. Die Sonntage sind mit roten Balken, der aktuelle Tag mit einem blauen Kästchen gekennzeichnet. In diesem Kalender sind alle Sitzungen mit Uhrzeit und genauem Sitzungsort eingetragen. Ist die Tagesordnung bereits erstellt, so erscheint der Termin in blauer Schrift und mit einem Klick darauf gelangen Sie zu allen Informationen rund um diese Sitzung. Außerdem befindet sich dann in der Spalte "Dokumente" die öffentliche Bekanntmachung, die Sie mit einem Klick auf das PDF-Symbol öffnen können. Der Kalender sowie die öffentliche Bekanntmachung können auch ausgedruckt werden, so dass Sie sich auf Ihren nächsten Sitzungsbesuch perfekt vorbereiten können.
Weitere Termine, wie z. B. die Sprechstunde von Frau Dr. Migulla, der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, sind im Sitzungskalender gelb unterlegt. Mit der blauen Leiste ganz oben können Sie sich auch die anderen Monate und sogar Jahre anzeigen lassen. Ein Klick auf "Sitzungstermine" und das Bürgerinfosystem zeigt Ihnen nicht mehr einen ganzen Kalendermonat an, sondern eine Auflistung aller Termine des jeweiligen Monats. In dieser Rubrik (zu der Sie auch über den Menüpunkt Sitzungsübersicht gelangen) werden die vielen Sitzungstermine - ob vergangen oder zukünftig - in übersichtlicher Form aufgelistet. Durch Klicks in der oberen blauen Leiste wechselt die Anzeige zwischen den Übersichten aller Sitzungen eines bestimmten Monats, eines Quartals, eines Halbjahres oder eines ganzen Jahres. Mit einem Klick auf "Aktuell" in dieser Spalte listet das Informationssystem die kommenden 15 Sitzungstermine für Sie auf. Als besonderes Extra können Sie sich eine Sitzung, die Sie sich vormerken möchten, automatisch in Ihren Microsoft Outlook-Kalender auf dem Computer eintragen lassen. Ein Klicken auf das Kalendersymbol in der Zeile der jeweiligen Sitzung genügt.

Mandatsträger

Klicken Sie im Bürgerportal auf den Menüpunkt Mandatsträger. Hier sehen Sie eine alphabetische Liste mit allen Stadtverordneten sowie der jeweiligen Partei, allen sachkundigen Einwohnern und Ortsbeiräten. Wenn Sie eine Person anklicken, erhalten Sie zu dieser Informationen wie Adresse, Beruf und Kontaktdaten. Welche Informationen angezeigt werden, hat jede dieser Personen selbst bestimmt, daher unterscheiden sich die Angaben. Manche der Stadtverordneten oder sachkundigen Einwohner haben sogar ein Foto von sich eingestellt. Außerdem zeigt das Informationssystem an, in welchen Gremien die Person mitarbeitet und in welcher Funktion. Zur schnelleren Suche einer bestimmten Person bedienen Sie sich des Buchstabenregisters in der oberen blauen Leiste. Die gesamte Liste zeigt Ihnen die aktuell mitarbeitenden Personen in den politischen Gremien der Stadt Luckenwalde an. Möchten Sie Informationen zu einer Person, die ihr Amt inzwischen niedergelegt hat, klicken Sie in der oberen blauen Leiste auf "Wahlperiode wechseln". Nun haben Sie die Möglichkeit zwischen allen Daten oder einer bestimmten Wahlperiode zu wählen. Die Liste "Wahlperiode 2008 - 2014" beispielsweise zeigt alle Personen an, die zu Beginn dieser Wahlperiode tätig waren. Um zu der jetzt gültigen Liste zurück zu gelangen, klicken Sie auf "Aktuell" in der blauen Leiste.

Gremien

Wie viele Mitglieder hat der Finanzausschuss? Wer leitet eigentlich den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport? Und wann tagt der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und öffentliche Ordnung das nächste Mal? Unter der Rubrik Gremien finden Sie eine aktuelle Auflistung aller Ausschüsse, Fraktionen, Beiräte usw. Wenn Sie sich für ältere Informationen interessieren, klicken Sie in der oberen, blauen Leiste auf "Wahlperiode wechseln". So erfahren Sie zum Beispiel, dass der jetzige Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt in der letzten Wahlperiode noch Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt hieß.
Die Tabelle zeigt Ihnen die jeweils letzte und nächste Sitzung des Gremiums an. Ist das Datum in blauer Schrift, ist die Tagesordnung schon eingestellt, zu der Sie ganz einfach mit einem Klick auf das Datum gelangen. Eine Auflistung der Mitglieder des Gremiums erhalten Sie, wenn Sie das jeweilige Gremium in der Liste anklicken. Und unter "Sitzungen" ist ein Plan aller bisheriger und zukünftig geplanter Sitzungen hinterlegt. Hier finden Sie nicht nur Ort und Zeit sämtlicher Sitzungen dieses Gremiums, sondern können sich auch die öffentliche Bekanntmachung herunterladen, wenn diese schon in das System eingepflegt wurde (in der Regel eine Woche vor Sitzungsbeginn).


Ansprechpartner


Stadt Luckenwalde aktualisiert: 12.10.2011

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