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Sondernutzung (Aufstellung von Containern, Gerüsten auf öffentlichen Flächen, Plakatierung an Lichtmasten)

Beschreibung

Die Sondernutzung ist die private und wirtschaftliche Inanspruchnahme einer öffentlichen Verkehrsfläche über den Gemeingebrauch hinaus. Das können Gerüste, Container, Warenauslagen und Werbeaufsteller sein. Die Plakatierung an Lichtmasten der Stadt ist auch Sondernutzung.

Bei der Inanspruchnahme einer öffentlichen Verkehrsfläche wird diese dem Gebrauch durch die Allgemeinheit entzogen und steht für ihre eigentliche Funktion zum Gehen, Laufen und Fahren nicht in dem vollen Umfang zur Verfügung. Der Eigentümer der öffentlichen Verkehrsfläche gestattet dem Erlaubnisnehmer eine zeitlich und räumlich beschränkte Nutzung für seine privaten und wirtschaftlichen Zwecke.

Notwendige Unterlagen

    • Formloser Antrag oder Antragsformular mit einer Skizze oder einem Lageplan
    • Größe der benötigten Fläche
    • Zeitdauer

Bei der Antragstellung unterstützt die Verwaltung gern.

Gebühren

gemäß Sondernutzungssatzung (PDF, 14 kB, Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung auf oder an öffentlichen Straßen)

Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Sondernutzungssatzung (PDF, 14 kB, Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung auf oder an öffentlichen Straßen)

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Seite drucken | zuletzt geändert am: 19.04.2018