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Kommunalwahl - 26. Mai 2019

Die nächsten landesweiten allgemeinen Kommunalwahlen (Wahl zum Kreistag und zur Stadtverordnetenversammlung) finden am Sonntag, den 26. Mai 2019 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr zeitgleich mit der Europawahl statt.

Öffentliche Bekanntmachung zur Einreichung von Vorschlägen für die Berufung der Beisitzer des Wahlausschusses und Benennung ihrer Vertreter

Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht zur Speicherung von Daten für die Mitglieder der Wahlvorstände

Formulare für die Einreichung von Wahlvorschlägen - Wahl der Stadtverordnetenversammlung:

Die Vordrucke zur Wahlvorschlagseinreichung der BbgKWahlV für die Zustimmungserklärung, Bescheinigung der Wählbarkeit und Versicherung an Eides statt einer Unionsbürgerin oder eines Unionsbürgers wurden mit Informationen zum Datenschutz ergänzt. Die Formulare finden Sie in der rechten Randspalte.

Die Informationen zum Datenschutz auf der Rückseite erleichtert den Parteien und sonstigen Wahlvorschlagsträgern sowie den kommunalen Wahlorganen und Wahlbehörden die Erfüllung der ihnen nach Artikel 14 der Verordnung (EU) 2016/679 obliegenden Informationspflichten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten der Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber, weil auf diese Weise eine individuelle Information der Betroffenen erübrigt wird. Entsprechendes gilt für das Merkblatt zu den Unterschriftenlisten. Bei den Unterschriftenlisten ist jedoch ein gesondertes Merkblatt geboten, weil der Abdruck der Datenschutzhinweise auf der Rückseite der Unterschriftenliste dem datenschutzrechtlichen Petitum, die Einsichtnahme in diese Listen auf das notwendige Maß zu beschränken, zuwiderlaufen würde.

Etwa notwendige Unterstützungsunterschriftenlisten werden von der Wahlleiterin auf Anforderung des Wahlvorschlagsträgers bei der Wahlbehörde aufgelegt.

Öffentliche Bekanntmachung über die Berufung einer Wahlleiterin und Stellvertreterin für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung

Bildung eines Wahlkreises zur Kommunalwahl 2019

Zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Luckenwalde (Kommunalwahl 2019) wird ein Wahlkreis gebildet. Der Wahlkreis umfasst das Wahlgebiet der Stadt Luckenwalde für die Dauer der Wahlperiode (Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2018 - Vorlagen-Nummer B-6402/2018).

Informationsseite des Landeswahlleiters in Brandenburg

Wahlergebnisse und Statistiken aus den Vorjahren

Seite drucken | Autor: Britta Jähner | zuletzt geändert am: 20.11.2018