Ergebnisse der STVV vom 27. Mai 2025
Beschlussfassungen im öffentlichen Teil der Sitzung:
Vorlagennummer: B-8082/2025/1
Titel: Leitszenario „Luckenwalde 2040“
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes stellte Markus Lahr, Technologietransfer- und Weiterbildungszentrum an der Technischen Hochschule Wildau e. V., das Innovationsradar vor. Das digitale Werkzeug zur Visualisierung von laufenden, geplanten und möglichen Projekten soll in der Stadt Luckenwalde zum Einsatz kommen, so wurde es von den Stadtverordneten mehrheitlich beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Das Leitszenario „Luckenwalde 2040 WerkStadt der Moderne – Labor der Zukunft“ (Anlage 1 zur Beschlussvorlage) wird zur Kenntnis genommen.
Es wird als Orientierungsrahmen anerkannt, der Impulse und Anhaltspunkte für die langfristige Entwicklung der Stadt liefert und zukünftige Entscheidungsprozesse unterstützen kann. Es wird ein Innovationsradar eingeführt, in dem bereits bestehende Projekte und neue Initiativen erfasst, weiterverfolgt und damit transparent gemacht werden.
Für das Jahr 2030 ist eine Zwischenevaluierung vorgesehen, um Entwicklungsschwerpunkte und -ziele zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Vorlagennummer: B-8083/2025
Titel: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 53/2024 „Zapfholzweg III"
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 53/2024 „Zapfholzweg III“ wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1 zur Beschlussvorlage) beschlossen.
- Die Begründung zur Satzung (Bestandteil der Anlage 1 zur Beschlussvorlage) wird gebilligt.
Vorlagennummer: B-8084/2025
Titel: Einrichtung eines Umweltbudgets für Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen (2. Förderphase 2025-2026)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Die Einrichtung eines Umweltbudgets für Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen in Höhe von 9.000 € für das Jahr 2025.
- Die etwaige Übertragung nicht ausgeschöpfter Mittel des Umweltbudgets in das Haushaltsjahr 2026.
- Die Förderrichtlinie für die Vergabe des Umweltbudgets der Stadt Luckenwalde gemäß Anlage 1 (zur Beschlussvorlage) mit Wirkung zum 01.07.2025 in Kraft zu setzen.
- Die Evaluation des Umweltbudgets für Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen nach Ausschöpfung der vorhandenen Mittel im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport vorzustellen.
Vorlagennummer: B-8088/2025
Titel: Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Luckenwalde
Die Stadtverordnetenversammlung benennt mit Wirkung ab dem 1. Juli 2025 für den Seniorenbeirat folgende Mitglieder:
- Herbrich, Liane
- Hintze, Bettina
- Kierschk, Evelin
- Langnickel, Axel
- Thielicke, Susanne
Vorlagennummer: B-8089/2025
Titel: Benennung der Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Luckenwalde
Die Stadtverordnetenversammlung benennt mit Wirkung ab dem 1. Juli 2025 für den Beirat für Menschen mit Behinderungen folgende Mitglieder:
- Dutschke, Daniela
- Herbrich, Liane
- Kierschk, Evelin
- Müller, Sylvia
- Reichelt, Marcus
Vorlagennummer: B-8087/2025
Titel: Abberufung des Senioren- und Behindertenbeauftragten der Stadt Luckenwalde
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Herr Hartmut Schulze wird zum 30.06.2025 als ehrenamtlicher Senioren- und Behindertenbeauftragter der Stadt Luckenwalde abberufen.
Vorlagennummer: B-8090/2025
Titel: Abberufung sachkundige Einwohnerin - Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Frau Anna Wunder wird als beratendes Mitglied (sachkundige Einwohnerin) des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadtverordnetenversammlung mit sofortiger Wirkung abberufen.
Informationen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Unter diesem Tagesordnungspunkt informierte Herr Neumann darüber, dass Frau Franziska Eppinger-Hübner seit 22. Mai 2025 nicht mehr Mitglied der Fraktion GfL ist. Herr Jochen Kubick wird Mitglied für Frau Eppinger-Hübner im BJS-Ausschuss. Des Weiteren gab er bekannt, dass der nächste BJS-Ausschuss am 18. Juni 2025 bereits um 17:30 Uhr in der Kita Am Weichpfuhl mit einer Begehung des fertiggestellten 1. Bauabschnitts beginnt und anschließend im Rathaus fortgesetzt wird .
Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung:
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.