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Bürgerhaushalt der Stadt Luckenwalde

Übersicht über die TOP-Platzierungen und Ergebnisse

Bürgerhaushalt - Was ist das?

Der Bürgerhaushalt stellt keinen eigenständigen Teil des Haushalts dar, sondern ist eine besondere Form der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Insbesondere durch das Herbeiführen eines Dialogs mit der Verwaltung und der Politik über die städtischen Finanzmittel und durch die Entgegennahme der eingebrachten Vorschläge von den Bürgerinnen und Bürgern.
Die Bürgerinnen und Bürger erhalten die Möglichkeit, Einfluss auf die Beratungen und Entscheidungen zum kommunalen Haushalt zu nehmen.

Bürgerhaushalt - Was ist das? - Leichte Sprache

Beim Bürger-Haushalt
dürfen alle mit-bestimmen.
Was im Rathaus mit dem Geld gemacht wird.
Für was die Stadt Geld ausgeben soll.
Oder wie die Stadt Geld sparen soll.
Jeder kann einen Vorschlag machen.
Egal wie alt er ist.
Und egal wo er wohnt.
Schreiben Sie den Vorschlag auf diesen Zettel.
Beschreiben und erklären Sie ihn.
Schreiben Sie Ihren Namen dazu.
Und wo Sie wohnen.

Beispiele für Vorschläge:
Ein Spielplatz.
Eine Straße ausbessern.
Mehr Blumen.

Der Vorschlag muss neu sein.
Und Geld kosten.
Oder Geld sparen.

Schicken Sie den Zettel an das Rathaus.
Bis zum 9. Februar 2020.

Dann wird abgestimmt.
Es dürfen alle Luckenwalder ab 10 Jahre abstimmen.
Jeder hat 5 Stimmen.

Wenn viele Luckenwalder Ihren Vorschlag mögen.
Und die Politiker ihn mögen.
Wird er gemacht.

Hinweis zur leichten Sprache:

In Deutschland leben 6,2 Millionen funktionale Analphabeten; das sind Erwachsene, die nicht ausreichend gut lesen können, um einen Textzusammenhang zu verstehen.
Unabhängig von den gesetzlichen Bedingungen zur Barrierefreiheit, möchten wir, dass alle am Luckenwalder Bürgerhaushalt teilnehmen können.
Leichte Sprache ist auch für Kinder und Menschen, die nur schlecht Deutsch sprechen, besser zu verstehen. Ab diesem Jahr dürfen Kinder bereits ab dem zehnten Lebensjahr an der Abstimmung teilnehmen. Vorschläge können unabhängig vom Alter gemacht werden (die Eltern dürfen natürlich beim Ausfüllen des Formulars helfen). Ein weiterer Schritt in Sachen Kinder- und Jugendbeteiligung.

Autor: Sonja Dirauf

Haushaltsplan der Stadt Luckenwalde - Allgemeines

Der Haushaltsplan der Stadt Luckenwalde enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen sowie notwendige Verpflichtungsermächtigungen.
Zur Aufstellung eines Haushaltsplanes ist jede Kommune verpflichtet. Er ist das wichtigste Planungs- und Steuerungsinstrument. Die Stadt Luckenwalde befindet sich seit dem Haushaltsjahr 2010 in der doppischen Haushaltsführung.
Den Kern des Haushaltsplanes bildet der Ergebnishaushalt. Er enthält alle Aufwendungen und Erträge und bildet somit das Ressourcenaufkommen (Woher kommen die Erträge) und den Ressourcenverbrauch (Wofür werden die Erträge verwendet) der Stadt Luckenwalde ab.

Der Haushalt muss grundsätzlich ausgeglichen sein. Das bedeutet, dass die Erträge mindestens so hoch sein müssen wie die Aufwendungen. Kann diese Vorgabe nicht eingehalten werden, müssen Möglichkeiten und Maßnahmen zum Ausgleich gesucht und gefunden werden.

Die Maßnahmen können sich auf
• Erhöhung von Erträgen
• Sparvorgaben bei den Aufwendungen
• Optimierung der Aufwendungen oder
• Aufgabenkritik
beziehen. Das kann in letzter Konsequenz auch bedeuten, Einrichtungen aufzugeben, Angebote einzustellen
und gern gesehene Investitionen zu verschieben oder sich ganz davon zu verabschieden.

Der städtische Haushalt konnte in den letzten Jahren ausgeglichen dargestellt werden. Er beinhaltet zu leistende Aufwendungen, für die die Stadt verpflichtet ist, und auch Aufwendungen für freiwillige Leistungen.
Die Stadt hat zunächst Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit (Sach-, Unterhaltungs- und Personalaufwendungen) zu leisten. Diese Aufwendungen müssen für alle Bereiche, wie für die Schulen, für die Sportstätten, für die Kindertagesstätten, für die Jugendeinrichtungen, für die Bibliothek im Bahnhof, für die kulturellen Einrichtungen, für die Verwaltungseinrichtungen, für die Straßen, für die Parkplätze, für das öffentliche Grün einschließlich der Spielplätze, für die städtischen Friedhöfe und für die Feuerwehr, geleistet werden.
Zu den freiwilligen Leistungen zählen u. a. die Aufwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Aufwendungen für die Sport- und Vereinsförderung, Aufwendungen für die Kinder- und Jugendarbeit, aber auch für die Förderung von klein- und mittelständischen Unternehmen. Hier kommt es darauf an, die geringen zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel effektiv und sinnvoll für viele Bürgerinnen und Bürger spürbar einzusetzen.
Auf die Planung der Einzahlungen und Auszahlungen, insbesondere für Investitionen, kann nicht verzichtet werden.
Die Planung hierfür wird im Finanzhaushalt vorgenommen.
Der kommunale Haushaltsplan ist ein umfangreiches Zahlenwerk und wird jährlich durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Haushaltsplan 2020 (PDF, 7,2 MB, Haushaltssatzung 2020 mit ihren Bestandteilen und Anlagen, 28.04.2020)

Einbringung von Vorschlägen

Im Rahmen des Bürgerhaushaltes können zu Leistungen, die die Stadt freiwillig erfüllt, Vorschläge eingebracht werden.

Sie als Luckenwalderinnen und Luckenwalder erhalten hiermit die Möglichkeit, über einen Teil des städtischen Haushaltes mitzubestimmen. Dieser Teil umfasst die freiwilligen Aufgaben.

Machen Sie Vorschläge, geben Sie Anregungen, diskutieren Sie mit.

Die Entscheidung über Ihre Vorschläge liegt bei den Stadtverordneten der Stadt Luckenwalde.
Nicht jeder Vorschlag kann kurzfristig umgesetzt werden, kann aber als Einstieg in die Umgestaltung der Stadt gesehen werden.

 

Seite drucken | Autor: Britta Jähner | zuletzt geändert am: 18.08.2020