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Volksbegehren "Sandpisten" vom 12. Oktober 2021 bis 11. April 2022

Abstimmungsbehörde: Stadt Luckenwalde
Stimmkreis 24 - Teltow-Fläming II

Änderung Eintragungsraum:

Ab Montag, 18. Oktober 2021 befindet sich der Eintragungsraum im INFOPUNKT des Rathauses Luckenwalde (Gebäude des HeimatMuseums), Markt 11 in Luckenwalde.


Volksbegehren „Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ,Sandpisten‘“

Vom 12. Oktober 2021 bis zum 11. April 2022 wird das Volksbegehren durchgeführt. Die öffentliche Bekanntmachung zum Volksbegehren erfolgte im Amtsblatt für die Stadt Luckenwalde Nr. 24/2021 vom 28. September 2021. In der Amtsblatt-Veröffentlichung stehen die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen.

Auszug aus der Veröffentlichung:

Das Volksbegehren - kurz "Sandpisten" - kann per Unterschriftsleistung wie folgt unterstützt werden.

A) Eintragung in Eintragungslisten

Das Volksbegehren kann durch Eintragung in die ausliegenden Eintragungslisten im Eintragungsraum der Abstimmungsbehörde:

Stadt Luckenwalde
INFOPUNKT der Stadtverwaltung
auf dem Hinterhof des Rathauses/Parkplatz
Markt 10, 14943 Luckenwalde zu folgenden Zeiten ab 12. Oktober 2021 unterstützt werden:

Montag:
Dienstag:
Mittwoch:
Donnerstag:
Freitag:
Montag, 11. April 2022

07:30 – 15:30 Uhr
07:30 – 16:00 Uhr
07:30 – 15:00 Uhr
07:30 – 18:00 Uhr
07:30 – 12:00 Uhr
07:30 – 16:00 Uhr


B) Briefliche Eintragung 

Jeder Eintragungsberechtigte hat das Recht, auf Antrag das Volksbegehren durch briefliche Eintragung zu unterstützen. Der Antrag kann von der eintragungsberechtigten Person selbst oder einer von ihr bevollmächtigten Person schriftlich, elektronisch (z. B. per E-Mail: ewo@luckenwalde.de, Fax: 03371 672-414 oder Online-Antrag + Merkblatt mit Datenschutzhinweisen) oder mündlich (zur Niederschrift) bei der Abstimmungsbehörde gestellt werden. Bei der elektronischen Antragstellung ist der Tag der Geburt der antragstellenden Person anzugeben.

Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig!

Der Eintragungsbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Der Eintragungsbrief kann auch bei der Stadt Luckenwalde abgegeben werden.

Informationen und Gesetzesgrundlagen zu Volksbegehren

Internetseite des Landesabstimmungsleiters des Landes Brandenburg.

Seite drucken | Autor: Britta Jähner | zuletzt geändert am: 18.10.2021